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Wir warten weiter auf Anerkennung

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Nach vier Jahren Verfahrensdauer wurde uns erneut der Erwerb der Rechtspersönlichkeit der religiösen Bekenntnisgemeinschaft versagt.

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Das Bundesverwaltungsgericht hat nach langen Verhandlungen entschieden, unsere Beschwerde gegen den Bescheid des Kultusamts zurückzuweisen. Unser Oberster Maccherone Philip Sager ist von der Justiz enttäuscht.

Richter Thomas Marth hat seine Entscheidung auf 18 Seiten ausführlich dargelegt. Er sieht die Voraussetzungen für eine Anerkennung als religiöse Bekenntnisgemeinschaft der Pastafaris in Österreich zur Zeit als noch nicht gegeben.

Die formalen gesetzlichen Kriterien werden von uns freilich erfüllt. Die Gemeinschaft zählt mit knapp 700 Mitgliedern weit mehr als die geforderten 300 Mitglieder. Eine entsprechende religiöse Lehre liegt vor. Die vom Kultusamt ursprünglich eingewendeten Gründe (fehlende Ernsthaftigkeit, Bezeichnung als “Kirche”) und Zweifel, dass die Gemeinschaft gar nicht 300 Mitglieder zähle, wurden vom Bundesverwaltungsgericht somit regelrecht zerpflückt.

Mit der Zurückweisung zog sich das Bundesverwaltungsgericht im Wesentlichen auf folgende Begründung zurück:

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“Es haben mehr als 300 Personen mit Wohnsitz in Österreich den “Antrag auf Aufnahme die religiöse Bekenntnisgemeinschaft ‘Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters’ gezeichnet oder auf eine andere Art den ‘Beitritt’ erklärt, aber es mangelt der “Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters” an einer hinreichend organisierten Gemeinschaft, in deren Rahmen mindestens 300 Personen mit Wohnsitz in Österreich am religiösen Leben der Bekenntnisgemeinschaft teilhaben, d. h. zumindest an den gemeinsamen Gottesdiensten teilnehmen und sich der Vermittlung der religiösen Pflichten der Mitglieder unterziehen oder unterzogen haben.”

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Die Tatsache, dass wir uns anders, vor allem virtueller organisieren und religiös ausdrücken als traditionelle Religionen, blieb in der Beweiswürdigung leider unberücksichtigt.

Der erneute Rückschlag in dem langen Verfahren lässt uns aber nicht verzagen. OM Philip Sager sieht den weiteren Weg trotzdem positiv: “Der Richter hat eine Revision zugelassen, diesen Weg gehen wir natürlich. Wir sehen uns hier immer noch unfair behandelt. Das Kultusamt sollte einer jungen Religionsgemeinschaft eigentlich auf ihrem Weg zu den rechtlichen Privilegien Hilfe und Unterstützung geben, aber außer Obstruktion war von dieser Behörde nichts zu erwarten. Immerhin ist jetzt auch festgestellt, dass das Kultusamt mit ihren Begründungen völlig falsch gelegen ist. Wir kämpfen weiter für unser Recht auf Anerkennung – bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.“

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Da uns alleine das Einreichen der Revision Sage und Schreibe 240 EUR kostet, sind wir für jede Hilfe sehr dankbar. Wer uns unterstützen möchte, die Kontodaten sind unverändert:

IBAN AT38 2011 1826 9136 0700
Pastafarischer Verein zur Förderung der Gedanken an das Fliegende Spaghettimonster in Österreich

Wir halten euch über die weitere Vorgehensweise wie gewohnt auf dem Laufenden.

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